OECD-Handbuch für umweltbezogene Sorgfaltspflichten in mineralischen Rohstofflieferketten

1. Einführung

Abstract

In der Einführung wird dargelegt, warum risikobasierte umweltbezogene Sorgfaltspflichten für Unternehmen in mineralischen Rohstofflieferketten wichtig sind. Die umweltbezogenen Sorgfaltspflichten werden im Zusammenhang mit zwei wichtigen Themen im Mineraliensektor betrachtet: Artisanaler und Kleinbergbau (ASM) sowie Ansätze für Kreislauf-Wertschöpfungsketten.

Warum umweltbezogene Sorgfaltspflichten für Unternehmen in mineralischen Lieferketten wichtig sind

Unternehmen spielen eine Schlüsselrolle bei der Förderung einer nachhaltigen Wirtschaft und können dazu beitragen, eine wirksame und fortschrittliche Antwort auf globale, regionale und lokale Umweltherausforderungen zu geben, einschließlich eines Beitrags zur Erreichung der Ziele zur Eindämmung des Klimawandels und zur Anpassung an ihn. Gleichzeitig birgt die Umweltzerstörung Risiken für die Menschen und den Planeten, die durch unternehmerische Aktivitäten noch verstärkt werden können. Die Erwartungen an Umweltschutzmaßnahmen des Privatsektors wurden von der Politik, der Zivilgesellschaft, der Wissenschaft, den Investoren und der Industrie selbst geweckt, wobei öffentlicher Druck und Rechtsstreitigkeiten eine wichtige Rolle spielen.1 Die national festgelegten Beiträge (Nationally Determined Contributions, NDCs) beinhalten das Ziel, Finanzströme für eine treibhausgasarme und klimaresiliente Entwicklung zu mobilisieren und nicht-vertragsgebundene Akteure, einschließlich der Unternehmen, als integralen Bestandteil der globalen Lösung anzuerkennen (United Nations Framework Convention on Climate Change, 2016[1]).2

Die steigende Nachfrage nach Mineralen zur Deckung des Materialbedarfs einer wachsenden und zunehmend wohlhabenden Weltbevölkerung (OECD, 2019[2]),3 die Ziele für erneuerbare Energien und die Nachfrage nach Mineralen wie Kobalt, Kupfer und Lithium für die Energiewende und den digitalen Wandel treiben das Wachstum im Bergbau- und Metallsektor an. Obwohl eine auf dem Recycling und der Wiederverwendung von Mineralen beruhende „Kreislaufwirtschaft" eindeutig das Potenzial hat, bestimmte Umweltrisiken und negative Auswirkungen zu verringern, wird die primäre Gewinnung von Mineralen weiterhin entscheidend sein, um den Übergang zu kohlenstoffarmen Technologien zu schaffen und im weiteren Sinne die Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) zu erreichen.4 Die derzeit im Umlauf befindlichen Metallmengen reichen nicht aus, um kohlenstoffarme Technologien in einem Umfang einzusetzen, der im Einklang mit den vereinbarten Klimazielen ist, deshalb müssen Minerale weiterhin gefördert werden (IEA, 2021[3]).

Die Ermittlung und Behebung negativer Umweltauswirkungen im vorgelagerten Bereich, in dem die primäre Mineraliengewinnung stattfindet, kann einem Unternehmen dabei helfen, seinen positiven Beitrag zur Gesellschaft und zur nachhaltigen Entwicklung zu maximieren, die Beziehungen zu den Stakeholdern zu verbessern, seinen Ruf zu schützen und durch Senkung der Betriebskosten mehr Wert zu schaffen, indem es z. B. Wege findet, weniger Wasser oder Energie zu verbrauchen. Due-Diligence-Prozesse können auch dazu beitragen, Blockaden und Verzögerungen in der Lieferkette zu vermeiden und die Zeit bis zur Inbetriebnahme neuer Anlagen zu verkürzen, was bei der Umsetzung des digitalen und kohlenstoffarmen Energiewandels von entscheidender Bedeutung ist. Umfassende Due-Diligence-Prozesse können einem Unternehmen auch dabei helfen, die gesetzlichen Anforderungen in Bezug auf Arbeits- und Umweltschutz, Unternehmensführung und Korruptionsbekämpfung zu erfüllen.

Die Resolution 76/300 der Generalversammlung der Vereinten Nationen und die Resolution 48/13 des UN-Menschenrechtsrats haben beide die Achtung und Einhaltung des Menschenrechts auf eine saubere und gesunde Umwelt anerkannt.5 Ein Unternehmen muss die Zusammenhänge zwischen Umwelt- und Menschenrechtsrisiken im Mineraliensektor verstehen und wissen, wie Due-Diligence-Prozesse – die häufig bereits für Menschenrechtsrisiken eingesetzt werden – bei der Bewältigung von Umweltrisiken genutzt werden können und umgekehrt. Sobald Umweltrisiken und negative Auswirkungen ermittelt worden sind, sollte ein Unternehmen die Art und Weise überlegen, in der sie zu Menschenrechtsrisiken und negativen Auswirkungen führen, und sicherstellen, dass jede Minderung oder Abhilfe beide Kategorien berücksichtigt. Die Anerkennung des Menschenrechts auf eine saubere und gesunde Umwelt ist besonders wichtig, um einen gerechten Übergang zu globalen Netto-Null-Emissionen und ein fortgesetztes verantwortungsvolles Engagement anstelle eines Rückzugs als primären Ansatz für das Umweltrisikomanagement in Lieferketten zu gewährleisten.

Kreislaufwirtschaft und verstärkte Nutzung von Sekundärressourcen

Wie bereits erwähnt, kann die Nachfrage nach Mineralen und Metallen zur Unterstützung einer wachsenden, kohlenstoffarmen Weltwirtschaft in den kommenden Jahrzehnten nicht allein durch eine Art von Quelle gedeckt werden. Sowohl primäre (abgebaute) als auch sekundäre (wiederverwendete, aufgearbeitete, wiederaufbereitete, recycelte, energetisch verwertete) Materialien werden für das Bewältigen des Übergangs zu sauberer Energie und Digitalisierung entscheidend sein. Dieses Handbuch fördert daher das verantwortungsvolle unternehmerische Handeln in den Bereichen Bergbau, Recycling sowie Mineral- und Metallaufbereitung, die alle für eine nachhaltige Entwicklung von entscheidender Bedeutung sind.6

Kasten 1. Kreislaufwirtschaft

Obwohl es keine einheitliche Definition der Kreislaufwirtschaft gibt, zielt eine Kreislaufwirtschaft auf folgende Bereiche ab: (i) Den Wert der in der Wirtschaft zirkulierenden Materialien und Produkte zu maximieren; (ii) den Materialverbrauch zu minimieren, mit besonderem Augenmerk auf neue Materialien, gefährliche Stoffe und bestimmte Abfallströme (wie Kunststoffe, Lebensmittel, elektrische und elektronische Waren); (iii) die Entstehung von Abfällen zu vermeiden und (iv) gefährliche Bestandteile sowohl in Abfällen als auch in Produkten zu reduzieren (OECD, 2020[4]; OECD, 2021[5]).

Bei der Verfolgung einer Kreislaufwirtschaft gibt es eine Reihe von Mechanismen, die den Fluss von Produkten und Materialien durch die Wirtschaft verändern und letztlich zu einer geringeren Entnahme von natürlichen Ressourcen führen können. Die OECD hat die folgenden drei Hauptmechanismen hervorgehoben:

• Schließung von Ressourcenkreisläufen – die Umleitung von Abfällen aus der Entsorgung zur anschließenden Umwandlung in Sekundärrohstoffe.

• Verlangsamung der Ressourcenkreisläufe oder -ströme – Verbleib von Produkten und ihren Bestandteilen in der Wirtschaft über längere Zeiträume.

• Verkleinerung der Ressourcenströme – Erzeugung eines zusätzlichen wirtschaftlichen Wertes aus einer bestimmten Menge natürlicher Ressourcen (OECD, 2019[6]).

Quelle: OECD-Leitfaden für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht für verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln [OECD (2021[7]), The role of OECD instruments on responsible business conduct in progressing environmental objectives], https://mneguidelines.oecd.org/The‑role‑of-OECD-instruments-on-responsible‑business-conduct-in-progressing-environmental-objectives.pdf .

Die Anwendung der Grundsätze der Kreislaufwirtschaft und die Verwendung von Sekundärmaterialien können zur Minderung der Umweltauswirkungen beitragen (Bibas, Chateau and Lanzi, 2021[8]; OECD, 2019[2]). Nachgelagerte Unternehmen sowie vorgelagerte Unternehmen wie Schmelzhütten oder Raffinerien können prüfen, wo es Möglichkeiten gibt, die Grundsätze der Kreislaufwirtschaft bei der Planung, der Produktion, der Wiederaufbereitung, dem Vertrieb, dem Verbrauch und der Sammlung ihrer Produkte umzusetzen, und wie diese Möglichkeiten in ihr Geschäftsmodell integriert werden können. Die Grundsätze der Kreislaufwirtschaft müssen in den mineralischen Rohstofflieferketten ausgedehnt und verbessert werden, damit Materialien effizienter und routinemäßiger gesammelt und aus Altprodukten zurückgewonnen werden können. Die Verwendung von Sekundärrohstoffen als Ergänzung oder Ersatz für Primärrohstoffe kann die Minderung der Umweltbelastung ermöglichen, wenn Sekundärmaterialien oder Energie aus Sekundärrohstoffen verantwortungsvoll gewonnen werden.

Die Verfügbarkeit von Recyclingmaterialien auf dem Markt hängt von der Verfügbarkeit von recycelbaren Materialien ab, aber auch von ihren tatsächlichen Recyclingraten (die von den derzeit eingesetzten Technologien, den wirtschaftlichen Argumenten für das Recycling, den geltenden Vorschriften usw. abhängen) und von Materialien aus "anthropogenen Lagerstätten" (in Gebrauch befindliche Materialbestände), die erst mit einer gewissen Verzögerung verfügbar werden (IEA, 2021[3]). Bei Massenmetallen sind die Recyclingpraktiken gut etabliert und die Metalle sind leicht verfügbar, was jedoch bei vielen Metallen wie Lithium und bei Seltenen Erden, die für die Energiewende wichtig sind, noch nicht der Fall ist. Es wird erwartet, dass die Abfallströme aus sauberen Energietechnologien (z. B. Batterien und Windturbinen) nach 2030 zunehmen werden, zu einer Zeit, in der die Nachfrage nach Mineralen noch immer stark wachsen wird. Die IEA schätzt, dass bis 2040 die recycelten Mengen an Kupfer, Lithium, Nickel und Kobalt aus Altbatterien den kombinierten Primärversorgungsbedarf für diese Metalle um etwa 10% senken könnten (IEA, 2021[3]).

Recycling wird die Notwendigkeit weiterer Investitionen in die Primärversorgung mit Mineralen nicht beseitigen, und nach Angaben der Weltbank werden Investitionen in die Primärversorgung auch dann noch erforderlich sein, wenn die Recyclingraten bis 2050 100% erreichen (World Bank, 2020[9]). Das Handbuch erkennt daher die Rolle sowohl der primären als auch der sekundären Lieferketten für die nachhaltige Entwicklung an, weist aber auch darauf hin, dass beide bei schlechtem Management Umweltrisiken und -auswirkungen verursachen können. Es ist wichtig zu betonen, dass der Primärbergbau zwar im Allgemeinen mehr Umweltrisiken birgt als das Recycling, aber für Regionen mit hohem Mineralienvorkommen erhebliche wirtschaftliche Chancen bieten kann (und in einigen Orten die einzige wirtschaftliche Chance ist), vorausgesetzt, es gibt eine gute Regierungsführung und eine gerechte Verteilung der Vorteile für den Staat, die lokalen Gemeinschaften und die Investoren.

Beschaffung aus dem artisanalen und Kleinbergbau (ASM)

Eines der übergreifenden Ziele der OECD-RBC-Instrumente ist die nachhaltige Entwicklung von Bergbaugemeinden durch verantwortungsvolles Engagement, auch in Konflikt- und Hochrisikogebieten, in denen viele Produzenten informell tätig sind. ASM birgt einige spezielle Risiken, und es empfiehlt sich zu versuchen, sie zu behandeln. Wenn man ganz vermeidet, diese Risiken zu bekämpfen, verschlechtert sich die Situation der Bergbaugemeinden in der Regel.

ASM ist in vielen Regionen der Welt eine Quelle für den Lebensunterhalt und die Beschäftigung. Schätzungen zufolge sind weltweit zwischen 40 und 100 Millionen Menschen im ASM beschäftigt, im Vergleich zu 7 Millionen im industriellen Bergbau (IGF, 2017[10]). SM ist nicht nur eine wichtige Beschäftigungsquelle in vielen Entwicklungsländern, sondern kann auch dazu beitragen, die Versorgungssicherheit für kritische Minerale zu gewährleisten, einschließlich derjenigen, die für den grünen Wandel entscheidend sind (Moore et al., 2020[11]).

In vielen Ländern findet ASM in einer rechtlichen Grauzone statt, in der seine wirtschaftliche Rolle vom Staat nicht ausdrücklich anerkannt und gefördert wird, auch nicht durch entsprechende Gesetze oder Vorschriften, aber weitgehend toleriert wird. Der Minerale-Leitfaden ermutigt Unternehmen, sich mit „legitimem ASM“ zu befassen, und bietet einen Rahmen dafür. Dieser Rahmen wird in den OECD FAQ zur Beschaffung von Gold aus artisanalem und Kleinbergbau (FAQ Sourcing Gold from Artisanal and Small-Scale Miners) näher erläutert (OECD, 2016[12])

Ein verantwortungsvolles Engagement der ASM-Produzenten kann zu einer schrittweisen Formalisierung der ASM-Aktivitäten führen. Formalisierte Minenstandorte sind eher in der Lage, über offizielle Handelskanäle zu arbeiten, Risikomanagementpläne umzusetzen, und scheinen mehr behördlichen Inspektionsbesuchen bezüglich Umwelt, Abfallmanagement und Radioaktivität zu unterliegen. In Anbetracht dieser Überlegungen empfiehlt dieses Handbuch, dass Unternehmen und andere Interessengruppen versuchen sollten, mit rechtmäßigen ASM-Produzenten im Geiste einer schrittweisen Verbesserung zusammenzuarbeiten, indem sie auch die Bereitstellung technischer und finanzieller Unterstützung in Betracht ziehen, um ASM-Akteuren bei der Umsetzung von Plänen für Korrekturmaßnahmen zu helfen. Um diese Unterstützung zu regeln, gibt es bereits mehrere von der Industrie oder Interessengruppen geleitete Mechanismen der Zusammenarbeit und Kostenteilung, und es besteht die Möglichkeit, weitere zu entwickeln.7

Anmerkungen

← 1.  Dazu gehören auch Klimaprozesse, einschließlich des Urteils des niederländischen Bezirksgerichts aus dem Jahr 2021, das die Rolle der OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen beim Verständnis der von Unternehmen geschuldeten Sorgfaltspflichten in Bezug auf Verpflichtungen zu Klimaschutzmaßnahmen und Emissionsreduzierung hervorhebt: Milieudefensie et al. v. Royal Dutch Shell plc, https://uitspraken.rechtspraak.nl/inziendocument?id=ECLI: NL: RBDHA:2021:5339.

← 2.  Zu den parteiunabhängigen Stakeholdern des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (UNFCCC) gehören nationale Regierungen, Städte, Regionen und andere subnationale Einrichtungen, internationale Organisationen, die Zivilgesellschaft, indigene Völker, Frauen, Jugendliche, akademische Institutionen sowie Unternehmen, die als Einzelpersonen oder in Partnerschaften handeln.

← 3.  Siehe Teil I von OECD Globaler Ausblick für Materialressourcen bis 2060: Wirtschaftliche Triebkräfte und Umweltfolgen nach [Part I of OECD’s Global Material Resources Outlook to 2060: Economic Drivers and Environmental Consequences (OECD, 2019_[2])] oder Kap. 2.1 von UNEP Globaler Ausblick für Ressourcen nach [Chap 2.1 of UNEP’s Global Resources Outlook (UNEP, 2019[50]).]

← 4.  Es ist wichtig, darauf hinzuweisen, dass Ansätze der Kreislaufwirtschaft auf allen Stufen der mineralischen Lieferketten, einschließlich der Gewinnung, angewendet werden können. Zum Beispiel die Rückgewinnung von Mineralen aus mineralischen Abfällen, anstatt sie auf Deponien zu entsorgen, oder die Wiederverwendung/Recycling von Einrichtungen/Geräten.

← 5.  Weitere Informationen und Ressourcen zu Menschenrechten und Umwelt befinden sich auf der Website des Sonderberichterstatters des OHCHR für Menschenrechte und Umwelt, https://www.ohchr.org/en/special-procedures/sr-environment.

← 6.  Auch das Produktdesign und die Produktionsverfahren der nachgelagerten Unternehmen sind für eine nachhaltige Entwicklung von entscheidender Bedeutung, da das Produktdesign, die Wahl der in der Produktion verwendeten Materialien und die Recyclingfähigkeit dieser Produkte die Art der auf den Markt kommenden Produkte bestimmen.

← 7.  Diese Frage wird in dem OECD-Positionspapier über Kosten und Wert der Due Diligence in mineralischen Lieferketten (OECD, 2021[48]) näher untersucht.