OECD-Wirtschaftsausblick, Ausgabe 2020/2 (Kurzfassung)

China

Nach einem Rekordeinbruch im ersten Quartal 2020, gefolgt von der raschesten jemals verzeichneten Erholung im zweiten und einer Stabilisierung im dritten Quartal wird die Wirtschaft den Projektionen zufolge wieder auf den früheren Wachstumspfad zurückkehren und 2021 um etwa 8 % und 2022 um 4,9 % wachsen. Auch wenn es vereinzelt neue COVID-19-Fälle gab, scheint die Corona-Pandemie im Großteil des Landes weitgehend unter Kontrolle. Die Investitionstätigkeit hat das Wachstum 2020 angetrieben, insbesondere schuldenfinanzierte Infrastrukturinvestitionen zur Ankurbelung der Wirtschaft. Auch die Immobilieninvestitionen bewegen sich nach wie vor auf hohem Niveau. Die Exporte haben unter dem Einfluss der aufgestauten Nachfrage nach Schutzmasken und anderen COVID-19-spezifischen Materialien und Ausrüstungen sowie Homeoffice-Produkten kräftig angezogen. Der Verbrauch hat sich noch nicht vom COVID-19-bedingten Rückgang erholt. Obwohl der Verkauf von Luxusgütern boomt und die Box-Office-Einnahmen neue Rekordniveaus erreichen, sind die Aussichten auf eine vollständige Erholung des Konsums angesichts einer nach wie vor schwächelnden Beschäftigung und weiter sinkender Haushaltseinkommen gedämpft. Die Inflation ist trotz eines Anstiegs der Schweinefleischpreise rückläufig.

Die geldpolitischen Impulse, die während der Corona-Krise unerlässlich waren, werden nun wieder entzogen, da die Erholung an Dynamik gewinnt. Auch der Schattenbanksektor hat sich wieder belebt, nachdem er einige Jahre lang an Bedeutung verloren hatte. Die Risikoaufschläge sind angesichts zunehmender Zahlungsausfälle im Unternehmenssektor gestiegen. Die Fiskalpolitik bleibt konjunkturstützend ausgerichtet und setzt in Anbetracht des schwachen Konsumklimas auf Steuersenkungen und eine Verlängerung konsumfördernder Sozialleistungen. Damit der Konsum wieder anzieht, bedarf es jedoch ehrgeizigerer Strukturreformen beim Sozialschutz und die öffentlichen Dienstleistungen müssen einem größeren Teil der Bevölkerung zugänglich sein. Die Infrastrukturinvestitionen werden robust bleiben und in erster Linie staatseigenen Unternehmen zugutekommen, da die Marktzutrittsschranken nur langsam abgebaut werden.

Die COVID-19-Pandemie wurde eingedämmt

China hat strikte gesundheitsbezogene und andere Maßnahmen ergriffen, um den Ausbruch der Pandemie unter Kontrolle zu bringen. In einigen Landesteilen traten und treten wahrscheinlich auch weiterhin vereinzelt COVID-19-Cluster auf. Mit dem bewährten System von Kontaktnachverfolgung, Testen und Isolieren wird jedoch sichergestellt, dass davon keine großen Risiken für die Wirtschaftstätigkeit ausgehen. In den landesweit fast 4 000 Testeinrichtungen wurden hunderte Millionen Menschen getestet. Allem Anschein nach wurde die Pandemie im Großteil des Landes unter Kontrolle gebracht, doch die Quarantäne- und Hygienemaßnahmen blieben angesichts einer unbekannten Anzahl asymptomatischer Fälle und mit dem Virus infizierter Auslandsrückkehrer*innen in Kraft.

China: Economic activity and trade

1. In nominal terms.

Source: CEIC.

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China: Demand, output and prices

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China: Lending rates and investment

Source: CEIC.

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Auf den drastischen Einbruch der Wirtschaftstätigkeit folgte eine rasche Erholung

Anfang Herbst war fast die ganze Wirtschaft wieder hochgefahren worden und die saisonbereinigten Werte lagen über dem vor der Pandemie erreichten Niveau. Auch die Industrieproduktion hat angezogen und die Kapazitätsauslastung steigt. Der Dienstleistungssektor expandiert ebenfalls, wenn auch nicht überall gleichermaßen: Während die Finanz- und die IT-Dienstleistungsbranche weiterhin sehr gute Ergebnisse erzielen, sinkt die Wertschöpfung im Hotel- und Gastgewerbe. Höhere Infrastrukturinvestitionen haben das Wachstum wieder angekurbelt und geben der Produktion mehrerer Sparten der Fertigungsindustrie im Midstream-Segment sowie den Importen von Rohstoffen wie Eisen und Kupfer Auftrieb. Die Tourismusimporte hingegen wurden durch die COVID-19-bedingten weltweiten Einreisebestimmungen unterbrochen. Bei den Exporten sorgen nicht nur COVID-19-bezogene Produkte, sondern auch Waren für die Homeoffice-Ausstattung, wie IT-Ausrüstungen und Haushaltsgeräte, für eine Belebung. Die Erholung des Konsums verläuft schleppender, da die Beschäftigung nur langsam anzieht und die Einkommen in städtischen Ballungszentren in den ersten drei Quartalen im Vorjahresvergleich gesunken sind.

Die Fiskalpolitik bleibt konjunkturstützend ausgerichtet, in der Geldpolitik wird jedoch ein neutralerer Kurs verfolgt

Die Geldpolitik senkte die Finanzierungskosten und stützte damit die Konjunktur. Als die Erholung an Dynamik gewann, schwenkte die Zentralbank allerdings auf einen neutraleren Kurs ein und ließ den Leitzins über ein halbes Jahr lang unverändert. Dies war nötig, um den bereits aufgeheizten Immobilienmarkt nicht noch weiter anzuheizen. Die kleineren Banken, die vom Ausbruch der Pandemie stärker in Mitleidenschaft gezogen wurden, sehen sich am Interbankenmarkt nach wie vor mit relativ hohen Zinssätzen konfrontiert. Sie können nun – zusätzlich zu den im früheren Jahresverlauf ergriffenen Hilfsmaßnahmen, wie der Senkung der Mindestreservesätze und der Rückstellungsquoten für Kreditausfälle – auf einen Teil der zur Förderung der Konjunkturerholung ausgegebenen speziellen Staatsanleihen zurückgreifen, um ihr Kapital aufzustocken. Der Schattenbanksektor hat sich nach jahrelanger rückläufiger Entwicklung wieder belebt und unterstützt die privaten Unternehmen bei der Mittelbeschaffung. Die jüngsten Zahlungsausfälle bei Vermögensverwaltungsprodukten werden das Risikobewusstsein schärfen. Die Verschuldung des Unternehmenssektors, die in erster Linie von staatseigenen Unternehmen angehäuft wurde, ist im ersten Quartal 2020 – und damit den letzten verfügbaren Daten zufolge – um 10 Prozentpunkte gestiegen. Sobald sich die Erholung stabilisiert hat, sollte wieder mit dem Schuldenabbau begonnen werden.

Die Fiskalpolitik stützt die Erholung nach wie vor. Die höheren Infrastrukturinvestitionen werden mit zweckgebundenen und allgemeinen Kommunalanleihen sowie speziellen Staatsanleihen finanziert. Dabei spielen Zweckgesellschaften nachgeordneter Gebietskörperschaften immer noch eine wichtige Rolle. Die nachgeordneten Gebietskörperschaften könnten durch die hohen pandemiebedingten Ausgaben und die beträchtlichen Kosten infolge der Überschwemmungen im Sommer dazu getrieben werden, ihre Ausgaben für wichtige öffentliche Güter, einschließlich Gesundheit, Bildung und soziale Absicherung, zu kürzen. Für eine inklusive Erholung sind insbesondere in bestimmten Infrastrukturbereichen wie Vorortzügen materielle Investitionen unerlässlich, aber auch die „weichen“ Investitionen in Bildung, Gesundheit und soziale Sicherung sollten erhöht werden. Sobald sich die Erholung gefestigt hat, könnten u. a. durch eine progressive Einkommensbesteuerung und eine regelmäßig zu entrichtende Grundbesitzsteuer Einnahmen zur Finanzierung neuer Sozialausgaben erzielt werden. Würde ein größerer Anteil der Gewinne und Dividenden staatseigener Unternehmen an den Staatshaushalt fließen, würden die Einnahmen ebenfalls steigen. Das aktive Engagement von Zweckgesellschaften nachgeordneter Gebietskörperschaften beim Infrastrukturausbau dürfte mit einem Anstieg der Verschuldung des Unternehmenssektors und möglicherweise der Eventualverbindlichkeiten lokaler Gebietskörperschaften einhergehen.

Das Wachstum hat sich wieder belebt, ist aber nicht inklusiv und wohl auch nicht nachhaltig

Die Tatsache, dass das Wachstum erneut in erster Linie von Investitionen getragen wird, deutet darauf hin, dass die verschiedenen Neuausrichtungsprozesse ins Stocken geraten sind, die die Wirtschaft vor Ausbruch der Pandemie auf einen inklusiveren und nachhaltigeren Wachstumspfad gelenkt hatten. Zu diesen Prozessen zählen die Umorientierung von Investitionen hin zum Konsum und von der Industrie hin zu Dienstleistungen sowie die binnenchinesische Land-Stadt-Migration. Der Konsum wird sich ohne stärkeren Beschäftigungsaufbau, eine Trendumkehr bei den sinkenden Haushaltseinkommen der städtischen Bevölkerung und eine bessere soziale Absicherung nicht vollständig erholen. Und ohne eine robuste Verbrauchernachfrage werden auch beim Übergang zu einer dienstleistungsbasierten Wirtschaft keine großen Fortschritte erzielt werden. In den am stärksten wachsenden Dienstleistungsbranchen, wie der Finanz- und IT-Dienstleistungsbranche, werden weniger Stellen geschaffen als in schrumpfenden Branchen wie dem Hotel- und Gastgewerbe. Auch der dritte Prozess – die Urbanisierung – ist ins Stocken geraten: Die Zahl der Neuzugewanderten aus ländlichen Gebieten war in den ersten drei Quartalen des Jahres rückläufig. Diese wichtigen Prozesse sollten wieder angestoßen werden, um eine Verstärkung wirtschaftlicher Ungleichgewichte zu vermeiden.

Zahlungsaufschübe für Kreditnehmer, die von der Krise stark getroffen wurden, werden die Zahl der Insolvenzen dieses Jahr begrenzen. Bei Anleihen wurden allerdings etwas mehr Zahlungsausfälle verzeichnet. Wenn zugelassen wird, dass mehr verschuldete, nicht lebensfähige staatliche und andere öffentliche Unternehmen Insolvenz anmelden, würde dies das Risikobewusstsein schärfen. Die Senkung der Rückstellungsquote für Kreditausfälle für kleine Banken erhöht auch deren Anfälligkeit gegenüber Serieninsolvenzen kleinerer Unternehmen. Insolvenzen würden die Arbeitslosigkeit im städtischen Raum sowie unter Migrant*innen in die Höhe treiben. Längere Lockdowns in anderen Ländern könnten eine Unterbrechung von Wertschöpfungsketten zur Folge haben. Dies würde Teile- und Komponentenhersteller und Montagebetriebe in China hart treffen, auch wenn sie zunehmend weniger von importierten Vorleistungen abhängig sind. Eine über Erwarten rasche Erholung von der Corona-Krise in den asiatischen Ländern würde den Exporten Auftrieb geben, da dies die am schnellsten wachsenden Absatzmärkte sind. Eine solche Entwicklung würde aber auch die Beschäftigung ankurbeln, denn auf die Exportunternehmen entfällt nahezu ein Viertel der Gesamtbeschäftigung. Ein anhaltender Handelskonflikt würde wahrscheinlich weitere protektionistische Maßnahmen nach sich ziehen und Welthandel und Weltwirtschaft belasten. Das neue regionale Handelsabkommen (Regional Comprehensive Economic Partnership) wird den Handel jedoch ankurbeln und den Zugang zu Drittmärkten verbessern.

Für eine robuste Erholung bedarf es einer stärkeren Unterstützung der von der Pandemie betroffenen Privatpersonen und Kleinbetriebe

Die COVID-19-Krise sollte als Chance genutzt werden, Reformen einzuleiten, um den Eigenanteil bei den Gesundheitskosten zu reduzieren und die soziale Absicherung zu verbessern, und damit das Vorsorgesparen einzudämmen und Ausgabenanreize zu schaffen. Ein endgültiger Verzicht auf die Festlegung von Wachstumszielen würde Anreizen entgegenwirken, das Wachstum um jeden Preis zu steigern, und für ein nachhaltigeres Wachstum sorgen. Eine zügigere Reform des Haushaltsregistrierungssystems, die allen Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen gewähren würde, ginge ebenfalls in diese Richtung. Eine Neuausrichtung der Wirtschaft weg von Investitionen hin zum Konsum ist nur mit Strukturreformen zu erreichen. Für den privaten Sektor müssen gleiche Rahmenbedingungen geschaffen werden, um die Investitionsmöglichkeiten auszubauen und die Entwicklung in Richtung eines schrumpfenden Anteils der Privatinvestitionen umzukehren. Der Schritt, Privatinvestitionen bei der Bahn zuzulassen, ist zu begrüßen und sollte auf alle Sektoren ausgeweitet werden. Sobald sich die Erholung stabilisiert hat, sollte der Schuldenabbau im Unternehmenssektor wieder in Angriff genommen und das Schattenbankwesen weiter eingedämmt werden.