Vor einem Jahr standen in der Geldpolitik aufgrund von Kapitalabflüssen noch die Stabilitätsüberlegungen im Vordergrund. Inzwischen richtet sich der Fokus wieder stärker auf das Wirtschaftswachstum. Dank der von führenden Zentralbanken vorgenommenen geldpolitischen Lockerung verfügt die indonesische Zentralbank über Spielraum für Zinssenkungen, ohne Abstriche bei der Stabilität machen zu müssen. Von Juli bis Oktober senkte sie die Leitzinsen um 100 Basispunkte. Die Kreditzinsen der Banken und die Renditen langfristiger Staatsanleihen sind erheblich zurückgegangen, was günstigere finanzielle Rahmenbedingungen impliziert. Das Inflationsziel wird 2020 auf 3% ±1% herabgesetzt werden. Es wird damit gerechnet, dass sich die Teuerung in diesem Bereich bewegen wird, sodass die Zinssätze weiter gesenkt werden können.
Die Zentralbank nutzt aktiv makroprudenzielle Instrumente, um ihren geldpolitischen Kurs insgesamt stärker akkommodierend auszurichten. Sie hat verschiedene Maßnahmen ergriffen, um für niedrigere Zinssätze zu sorgen und eine Ausweitung der Kreditvergabe zu fördern. Beispielsweise wurden die Beleihungsgrenzen für den ersten Kredit auf eine Immobilie aufgehoben, wenn die Banken bestimmte Kriterien erfüllen. Die zahlreichen Maßnahmen zur Förderung der Kreditvergabe können zwar das Wachstum ankurbeln, sind jedoch auch mit Risiken verbunden. Daher sollten die Kreditvergabestandards der Banken genau beobachtet werden, damit auf Zeichen einer Verschlechterung der Kreditqualität reagiert werden kann. Die anhaltenden Bemühungen zur Vertiefung der Finanzmärkte werden die Widerstandsfähigkeit des Finanzsystems stärken.
Es wird mit einer im Großen und Ganzen neutralen Fiskalpolitik gerechnet. Die Anstrengungen der Regierung dürften sich darauf richten, das Gesamtdefizit einzudämmen und das Wachstum über die Einnahmen- und Ausgabenstruktur zu fördern. Das Haushaltsdefizit der Zentralregierung wird sich 2020 voraussichtlich auf unter 2% des BIP verringern. Es ist reichlich Spielraum vorhanden, um im Fall einer Eintrübung der Wachstumsaussichten Maßnahmen zu ergreifen. Die Infrastrukturausgaben sollen durch Garantien und andere Instrumente zur Förderung öffentlich-privater Partnerschaften angekurbelt werden. In Anbetracht der damit verbundenen Haushaltsrisiken sollten allerdings auch Alternativen wie Konzessionsvergabe und ausländische Direktinvestitionen gefördert werden. Die Sozialleistungen könnten gezielter ausgerichtet werden, wenn die – direkten wie indirekten – Subventionen für fossile Energieträger nach und nach durch Transferleistungen ersetzt würden.
Die zur Umsetzung der Ausgabenpläne erforderliche Erhöhung der Einnahmen stellt nach wie vor eine große Herausforderung dar. Die niedrigeren Rohstoffpreise und der Handelsrückgang wirken sich negativ auf die Einnahmen aus. Gleiches gilt für die neuen Steueranreize, mit denen die Investitionstätigkeit gefördert werden soll. Daher sollten nichtsteuerliche Faktoren angegangen werden, die bei Investitionsstandortentscheidungen der Unternehmen eine größere Rolle spielen dürften. Die Verbesserung der Steuerdisziplin ist indessen nach wie vor von entscheidender Bedeutung. Hier gilt es, einerseits bei den Verwaltungsverfahren anzusetzen, um die freiwillige Einhaltung der Steuervorschriften zu erleichtern, und andererseits die verfügbaren Daten besser zu nutzen, um den Steuervollzug zu stärken.
Es bedarf weiterer Reformen, um die Investitionstätigkeit und die Arbeitsplatzschaffung im privaten Sektor zu steigern und die Produktivität zu erhöhen. Die Straffung und Vereinfachung des Regulierungsrahmens für die Unternehmenstätigkeit sollte weiterhin Vorrang haben. Das einheitliche elektronische System zur Beantragung einer Gewerbeerlaubnis wird weiter verbessert. Bei diesen Arbeiten sollte auch das Feedback der Nutzer berücksichtigt werden. Eine weniger strenge Arbeitsmarktregulierung in Verbindung mit Maßnahmen zur Unterstützung der Arbeitskräfte würde formelle Einstellungen erleichtern. Wie bereits erörtert, sollten weitere Sektoren für ausländische Investitionen geöffnet werden. Zudem ist es unerlässlich, den Kampf gegen die Korruption fortzusetzen. Auch die Unsicherheit über die Politikausrichtung im Bergbausektor sollte beseitigt werden. Zugleich müssen manche Rechtsvorschriften wirkungsvoller durchgesetzt werden. Dies wird an den zahlreichen Waldbränden deutlich, zu denen es trotz verschärfter Vorschriften gegen die illegale Rodung von Torfmoorgebieten kommt.
